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   LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2011 - L 5 KR 189/10   

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https://dejure.org/2011,6853
LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2011 - L 5 KR 189/10 (https://dejure.org/2011,6853)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07.06.2011 - L 5 KR 189/10 (https://dejure.org/2011,6853)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07. Juni 2011 - L 5 KR 189/10 (https://dejure.org/2011,6853)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 275 Abs 1c S 1 SGB 5 vom 26.03.2007, § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 vom 26.03.2007
    Medizinischer Dienst der Krankenversicherung - Anspruch auf Aufwandspauschale zwecks Prüfung der Notwendigkeit einer stationären Krankenhausbehandlung nach Zwischenrechnung des Krankenhauses

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Aufwandspauschale für Krankenhäuser auch bei Zwischenrechnungsprüfungen

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Aufwandspauschale für Krankenhäuser auch bei Zwischenrechnungsprüfungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufwandspauschale für Krankenhäuser auch bei Zwischenrechnungsprüfungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankenhäuser haben auch bei Zwischenrechnungsprüfungen durch MDK Anspruch auf Aufwandspauschale - Bleibt Minderung des Rechnungsbetrages aus, ist von Krankenkasse Aufwandpauschale zu zahlen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 863
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Hessen, 12.11.2009 - L 1 KR 90/09

    Krankenversicherung - Einschaltung des MDK zur Verweildauerprüfung - kein

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2011 - L 5 KR 189/10
    Sie hält das angefochtene Urteil für zutreffend und stützt sich insbesondere auf das Urteil des Hessischen LSG vom 12.11.2009 (L 1 KR 90/09).

    Eine Prüfung über die Notwendigkeit einer stationären Behandlung fällt hierunter (ebenso LSG Niedersachsen Bremen 25.8.2010 L 1 KR 331/09, juris; wohl aA Hessisches LSG 12.11.2009 L 1 KR 90/09).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.08.2010 - L 1 KR 331/09
    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2011 - L 5 KR 189/10
    Eine Prüfung über die Notwendigkeit einer stationären Behandlung fällt hierunter (ebenso LSG Niedersachsen Bremen 25.8.2010 L 1 KR 331/09, juris; wohl aA Hessisches LSG 12.11.2009 L 1 KR 90/09).

    Die Frage, ob eine Aufwandspauschale bei mehreren Zwischenrechnungen wiederholt zu zahlen ist (verneinend LSG Niedersachsen Bremen 25.8.2010 aaO), ist für den Ausgang des Rechtsstreits ohne Bedeutung, weil die Klägerin nur eine einmalige Aufwandspauschale verlangt hat.

  • BSG, 23.03.2006 - B 3 KR 6/05 R

    Krankenversicherung - Vergütungsforderung eines zugelassenen Leistungserbringers

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2011 - L 5 KR 189/10
    Der Zinsanspruch beruht auf § 69 Satz 3 SGB V iVm §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB (vgl BSG 23.3.2006 - B 3 KR 6/05 R).
  • BSG, 22.06.2010 - B 1 KR 1/10 R

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Krankenhaus - Aufwandspauschale für die

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2011 - L 5 KR 189/10
    Da die Klägerin die Prüfung durch den MDK nicht durch eigenes Fehlverhalten veranlasst hat (vgl BSG 22.6.2010 - B 1 KR 1/10 R, juris), sind nach alledem die Voraussetzungen der Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V erfüllt.
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